Wahl 2005

[Walzy]

ich bin jedenfalls sehr erfreut darüber, dass man schon mitbekommt, dass auch nicht Unions/FDP Wähler dagegen sind bzw halbwegs auf die Barrikaden gehen

Stoiber einer der arrogantesten ärsche der politik ? na du scheinst ein größerer Schröder-fan zu sein als ich dachte....weil der hat sich durch sein peinliches verhalten am sonntag so dermaßen ins abseits gefahren, dass die neuesten umfragen von N24 sogar mittlerweile Merkel vor Schröder in der Kandidatenfrage sehen, dazu noch dass Fischer für den abbruch der sendung war, jetzt gar nix mehr mit ihrend nem amt zu tun haben will und sich Doris S.-K. und Müntefering sich schon für das verhalten von Schröder entschuldigt haben  

[Marvel]

Armselig. Erbärmlich. Widerlich. Ich würde sicherlich noch mehr Worte finden, begnüge mich allerdings erstmal mit diesen dreien.

Jahrzehnte(!) hat es niemanden gestört und nun kommen Schroeder und Münte daher, zwei an machtgeilheit, Arroganz und Ignoranz nicht mehr zu überbietende, Wichte, und klammern sich mit aller Macht an alle Strohhalme die sich ihnen bieten.

Für den Bürger, für JEDEN(!) Bürger sind CDU/CSU das selbe. Jeder wusste wenn er CDU wählt wählt er CSU und umgekehrt und nun kommt Schroeder daher und will den deutschen Bürger für dumm verkaufen und ignoriert das Votum "seines" Volkes. Ein derart dreistes Verhalten kann und wird vom deutschen Volk hoffentlich nicht geduldet.

v.a kann es eh sein, dass eine solche Änderung erst für die nächsten Wahlen gültig wäre, da wie in dem Artikel ja steht, diese Wahl unter Ausschlus von CDU - CSU Konkurenz stattfand. Ergo wäre das dann erst für eine Wahl gültig, die auch unter dieser Konkurenz der beiden Parteien in Gesamtdeutschland stattfindet.

Immer langsam junger CDU Freund!  : CDU/CSU bezeichnen sich ja selbst immer als "Union" und das sagt ja schon einiges aus. Eine Union sind immer mindestens zwei. Also zwei Parteien...  ;D Und diese zwei Parteien sind völlig eigenständig in ihrem Tun und Handeln. Und nur weil man vor 50 Jahren die Regeln geändert hat und dies bis heute immer geschluckt hat, bedeutet dies nicht, dass es für immer so bleiben muss. Was man geändert hat, kann man auch rückgängig machen. Und was die Arroganz und Ignoranz von Schröder und Müntefreing betrifft, da kenne ich einige, die denen beiden mindestens ebenbürtig sind...ich sag nur Stoiber und Söder, die arrogantesten Ärsche in der deutschen Politik!  :

[Walzy]

SPD soll durch Regeländerung stärkste Fraktion werden

Mit einer Änderung der Geschäftsordnung soll die SPD im Bundestag vor der Union stärkste Fraktion werden. Dadurch werde die bisherige Fraktionsgemeinschaft aus CDU und CSU gesprengt, heißt es einem Zeitungsbericht.

Berlin - Mit der Änderung der Geschäftsordnung könne die SPD ihren Anspruch untermauern, auch künftig den Kanzler zu stellen und als stärkste Partei in Koalitionsverhandlungen zu gehen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Das Blatt berief sich dabei auf Informationen aus der Spitze der SPD sowie der Bundestagsfraktion.

Für eine Änderung der Geschäftsordnung bräuchte die SPD im Parlament eine Mehrheit. Offen sei, ob diese Änderung noch vom Bundestag in der alten Zusammensetzung beschlossen werden müsste, in der Rot-Grün über eine Mehrheit verfügt, oder erst bei der Konstituierung des nächsten Bundestages, heißt es weiter.

Die Geschäftsordnung des Bundestages bestimmt in ihrer aktuellen Fassung, dass Fraktionen Vereinigungen von Mitgliedern einer Partei im Bundestag seien oder "solche Parteien", "die aufgrund gleichgerichteter Ziele in keinem Land miteinander in Wettbewerb stehen". Dieser Passus gilt als "Lex Union", die Ende der sechziger Jahre so im Parlament beschlossen wurde.

Bei der Bundestagswahl hatten weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit errungen. CDU und CSU sind zusammen aber stärkste Fraktion. Von beiden Parteien waren nach der Wahl am Sonntag Bedingungen für ein Bündnis aufgestellt worden, die für die jeweils andere Seite inakzeptabel sind. Der bisherige Amtsinhaber Gerhard Schröder beansprucht die Kanzlerschaft für sich, obwohl die SPD-Fraktion kleiner als die der Union ist. Die Union besteht ihrerseits darauf, dass ihre Spitzenkandidatin Angela Merkel die Regierung führen muss.

Die Spitzen von Union und SPD wollen heute erstmals nach der Bundestagswahl über eine mögliche Große Koalition sprechen.

Quelle:
www.spiegel.de

Armselig. Erbärmlich. Widerlich. Ich würde sicherlich noch mehr Worte finden, begnüge mich allerdings erstmal mit diesen dreien.

Jahrzehnte(!) hat es niemanden gestört und nun kommen Schroeder und Münte daher, zwei an machtgeilheit, Arroganz und Ignoranz nicht mehr zu überbietende, Wichte, und klammern sich mit aller Macht an alle Strohhalme die sich ihnen bieten.

Für den Bürger, für JEDEN(!) Bürger sind CDU/CSU das selbe. Jeder wusste wenn er CDU wählt wählt er CSU und umgekehrt und nun kommt Schroeder daher und will den deutschen Bürger für dumm verkaufen und ignoriert das Votum "seines" Volkes. Ein derart dreistes Verhalten kann und wird vom deutschen Volk hoffentlich nicht geduldet.

v.a kann es eh sein, dass eine solche Änderung erst für die nächsten Wahlen gültig wäre, da wie in dem Artikel ja steht, diese Wahl unter Ausschlus von CDU - CSU Konkurenz stattfand. Ergo wäre das dann erst für eine Wahl gültig, die auch unter dieser Konkurenz der beiden Parteien in Gesamtdeutschland stattfindet.

[Marvel]

Bisher stellte immer die stärkste Fraktion im Bundestag den Bundeskanzler, mit ausnahme von Brandt 1969. Damals war auch die Unions-fraktion stärkste partei, aber den Regierungsauftrag bekam die SPD, weil klar war, dass die FDP überläuft und lieber mit der SPD als mit der Union regiert...von daher hatte der Bundespräsident damals keine andere wahl den Regierungsauftrag anders zu vergeben

Es gab bereits dreimal eine Minderheitsregierung... was die CDU also beansprucht ist also keineswegs Fakt, sondern lediglich die Regel. Aber keine Regel ohne Ausnahme, wie man sieht...

Deutschland (Bundesebene)

In der bundesrepublikanischen Geschichte gab es bisher drei Minderheitsregierungen, die aber nur kurz und jeweils im Vorfeld von neuen Koalitionsbildungen oder Neuwahlen existierten (1966 unter Ludwig Erhard, 1972 unter Willy Brandt und 1982 unter Helmut Schmidt).

Fakt ist dagegen, dass die Leute, die auf kleine Partein umschwänkten, um eine große Koalition zu verhindern, damit genau das Gegenteil bewirkt haben!  :

[Walzy]

jo, schlecht ausgedrückt, weil wenn man sich alels mal so durchliest merkt ja, dass es nirgends um ne aprtei geht, sondern immer nur um die stärke einer Fraktion....und diese Unions-Fratkion im Bundestag besteht eben aus 2 parteien.

Bisher stellte immer die stärkste Fraktion im Bundestag den Bundeskanzler, mit ausnahme von Brandt 1969. Damals war auch die Unions-fraktion stärkste partei, aber den Regierungsauftrag bekam die SPD, weil klar war, dass die FDP überläuft und lieber mit der SPD als mit der Union regiert...von daher hatte der Bundespräsident damals keine andere wahl den Regierungsauftrag anders zu vergeben

[Mike]

Also ich finde das ziemlich klar:

Als Union oder Unionsparteien wird der Zusammenschluss der beiden bundesdeutschen Parteien CDU und CSU zu einer gemeinsamen Fraktion im Bundestag bezeichnet.

Aber eigentlich hatte User gelöscht doch schon richtig klargestellt:

Nur soviel mal wieder dazu:

Zitat:
Weder die CDU noch die SPD haben ein "Recht" darauf, die Regierung zu bilden, bestätigen namhafte Staatsrechtler in Deutschland. Behauptungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder oder Kanzlerkandidatin Angela Merkel, sie seien nun als jeweils einzige "beauftragt", die Regierung zu bilden, seien "Gezänk mit Tradition", erklärt der Verfassungsrechtler Martin Oldiges ZDFonline.

Insofern ist es eben doch nur "Gezanke" untereinander, auf einer zugegebenermaßen "höheren Ebene" ...    

[Marvel]

CDU und CSU ziehen ja auch so manchen Vorteil daraus, dass sie zwei Parteien sind, sei es finanzielle Mittel, Zuschüsse, TV Zeit oder Redezeit. Zudem sind auch die Parteiprogramme nicht identisch, sondern weisen Unterschiede auf. Wie kann das sein, wenn es eine Partei ist? Und nur weil man bisher das immer toleriert hat,  muss man es ja nicht immer hinnehmen. Dürfte interessant werden wie das in Zukunft geregelt wird...

[martinf112]

Tja, "Schwesterpartei" so nennen sie sich doch gegenseitig, oder?! Also nach einer Partei klingt das nicht wirklich....

[Marvel]

So sehe ich ds auch! Wenn es um peinliche oder unangenheme Dinge geht, dann berufen sich CDU und CSU immer gerne darauf, dass ja beide eigenständige parteien sind. Aber wenn es um Stimmen geht, dann sind plötzlich beide eine Parteie...also ich finde das eher lächerlich als den Versuch der SPD!  :

[v-man]

Turco schrieb am 19.09.2005 21:05

v-man schrieb am 19.09.2005 20:56
ps. kirchhof hat gesagt das er in einer großen koalition nicht zur verfügung steht  ;D

ähm nö, der hat sich schon ganz verabschiedet, lässt politik, politik sein und geht wieder an die Uni Heidelberg...

er hatte es aber für diesen fall angekündigt  ;D

was die parteienzusammenlegung der CDU/CSU angeht .... die jungs und mädels sind doch sonst so genau z.b. wenns ums spendenaufklären innerparteilich geht ....  ;D  .... also kann die spd es auch einmal genau nehmen ... abgesehen davon wäre es für merkel eine gute möglichkeit sich wieder ins zweite glied zu verabschieden - oder glaubt hier ernsthaft einer das die kanzlerin wird  

[Gast]

Naja,ich finde diese Aussage der SPD nur lächerlich.Schließlich war es seit den ersten Wahlen nie ein thema,da galt CDU/CSU immer als eine Partei und nun,wo man die Felle davon schwimmen sieht,will man den eigenen Anspruch dadurch durchsetzen.
Tut mir leid,aber damit blamieren unsere Politiker deutschland nur noch mehr!

[Marvel]

Wobei Müntefering nicht ganz unrecht hat. CDU und CSU sind zwar, wenn es um Stimmenfang geht, immer eine Union (ist halt eine recht bequeme Art mehr Stimmen zu sammeln), aber beide Parteien bestehen immer bei jeder Gelegenheit auf ihre Eigenständigkeit, wollen eigene TV Zeit, haben ein eigenes Parteibuch, einen eigenen Vorsitzenden, kassieren getrennte Gelder, usw... Tatsächlich sind es also schon zwei Parteien. Das wird in der Tat noch sehr lustig...  :

[Walzy]

v-man schrieb am 19.09.2005 20:56
ps. kirchhof hat gesagt das er in einer großen koalition nicht zur verfügung steht  ;D

ähm nö, der hat sich schon ganz verabschiedet, lässt politik, politik sein und geht wieder an die Uni Heidelberg...

[v-man]

Eine große Koalition ist mehr als wahrscheinlich .... ne ampel hätte keine möglichkeit sich durch den bundesrat zu kämpfen .... da würde alles in die vermittlungsausschüsse gehen --> also lieber gleich rot-schwarz - dat spart zeit .....

die jamaika-achse wird an den grünen scheitern - ich glaube joschka hat es mehr als deutlich gesagt: mehr als theorie ist das nicht ... realitisch gesehen  

die sache mit dem regierungsauftrag ist natürlich prekär: cdu und csu sind zwei verschiedene parteien und finanzieren sich aus anderen fleischtöpfen - sacht münte .... also hätte die cdu mit um und bei 28 % weniger als die cdu und die spd wäre stärkste partei .... ^^ .... das wird noch lustig  


edit: angela muss erstmal als fraktionsvorsitzende bestätigt werden ..... ich hab ja so eine ahnung das man sie absägen wird

ps. kirchhof hat gesagt das er in einer großen koalition nicht zur verfügung steht  ;D

[Marvel]

Ich sehe eher die Möglichkeit einer Minderheitsregierung seitens Schröder oder in letzter Konsequenz Neuwahlen als realistischer... ;D